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Bürgerantrag in Bonn: Schüler*innen unabhängig von der Konfession den Zugang gewährleisten

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In der Bürgerausschusssitzung der Stadt Bonn stand am 2. Juni 2021 wieder einmal das Thema Bekenntnisgrundschulen auf der Tagesordnung. Der Antragsteller beklagte in seinem Antrag, dass “die Konfession der Kinder eines der Hauptkriterien in der Grundschulwahl darstellt – und dies sogar noch mit Unterstützung durch das Schulamt der Stadt Bonn.” Weiter führt der Antragsteller aus:

Von den 52 Grundschulen in Bonn sind 18 katholische Bekenntnisschulen. Dies bedeutet, dass für die Eltern katholischer Kinder eine weitgehende Wahlfreiheit besteht (3 “nächste Schulen” + 17 verbleibende katholische Bekenntnisschulen). Hierdurch werden Grundschulplätze vergeben, die anderen Eltern nicht zur Verfügung steht. Konfessionslose Kinder haben einen “sicheren” Zugang zu lediglich 3 Schulen, wovon die evangelische oftmals sogar sehr weit weg ist. Wer hier das Pech hat, dass diese Schulen nicht den Wünschen entsprechen, kann sich bei anderen Schulen nur bewerben und das im Fall der katholischen Schulen hinter den ca. 33% der katholische getauften Bevölkerung (in Bonn). Speziell auf beliebte Schulen stellt das eine faktisch unüberwindbare Benachteiligung dar.

Verstärkt wird diese Ungleichbehandlung noch durch Schulverbünde wie z.B. an der Marienschule. Durch die Konstellation wird sogar noch das Kriterium der Schulnähe ausser Kraft gesetzt. Ein konfessionsloses Kind, dass direkt neben der Nordschule wohnt, wird im Zweifelsfall das Nachsehen gegen ein katholisches Kind haben, dass irgendwo in der Stadt zuhause ist.

Derartige Umstände sind in einer weltoffenen Stadt im 21. Jahrhundert nicht angemessen, andere Bundesländer haben diese Privilegien schon vor Jahrzehnten abgeschafft. Auf der Startseite der Stadt Bonn befinden sich direkt Links auf die Themen “Integration” und “Gleichstellung”, in der Praxis wird hier aber eine erhebliche Ungleichbehandlung unterstützt.

Bürgerantrag

Es kam, wie es kommen musste, der Ausschuss folgte der Empfehlung der Stadtverwaltung: “Der Bürgerantrag wird abgelehnt”, mit folgender Begründung:

Das Schulamt der Stadt Bonn besitzt weder die Befugnis, auf den gesetzlich über das Land NRW vorgegebenen vorrangigen Aufnahmeanspruch bekenntnisangehöriger Kinder an öffentlichen Bekenntnisschulen Einfluss zu nehmen, noch die Zuständigkeit, über die Aufnahme an einer Grundschule zu entscheiden.
Dem Antrag auf Aufhebung des Aufnahmekriteriums „Konfession“ wegen Ungleichbehandlung konfessionsloser Kinder kann daher auf kommunaler Ebene seitens der Stadt Bonn nicht abgeholfen werden. Entsprechende Änderungen der Rechtslage können allenfalls beim Verordnungsgeber, dem Land Nordrhein-Westfalen, erwirkt werden.

Stellungnahme der Verwaltung

Der Bonner Stadtrat hat sich schon oft mit dem Thema beschäftigen müssen, oft war “Kurze Beine – kurze Wege” als Antragsteller involviert. Oft gab es in der Folge intensive Diskussionen und auch öffentliche Verlautbarungen der Stadt, mit denen sie die Ausgrenzung aufgrund von Religion kritisierte. Auswirkungen auf die Landespolitik hatten diese Aktivitäten allerdings nie.

Eine Chronologie:

2017: https://www.kurzebeinekurzewege.de/bonner-schulausschuss-setzt-sich-fuer-aenderung-der-landesverfassung-ein/
Eine ganze Reihe von Bürgeranträgen, in denen betroffene Familien auf die Umstände der Ablehnung ihrer Kinder an der wohnortnahen Bekenntnisgrundschule hingewiesen hatten und eine Änderung der Aufnahmebestimmungen forderten.  Unsere Initiative hat damals ebenfalls einen Antrag eingebracht, dass die Stadt an allen Bonner Bekenntnisgrundschulen ein Umwandlungsverfahren einleiten soll, um den Eltern die Chance zu geben, über die Bekenntnisbindung zu entscheiden. Diesem Antrag folgte der Schulausschuss allerdings zugunsten der weitergehenden Forderung nach der Abschaffung öffentlicher Bekenntnisschulen nicht.
-> Achtungserfolg, aber wahrscheinlich letztlich ein reiner Papiertiger

2016: https://www.kurzebeinekurzewege.de/buergerantrag-zur-umwandlung-nicht-homogener-bekenntnisgrundschulen-abgelehnt/
Ziel unseres Antrags war es, eine Mehrheit des Ausschusses davon zu überzeugen, dass die Stadt an Bekenntnisgrundschulen, in denen weniger als die Hälfte der Kinder dem Schulbekenntnis angehört, ein Verfahren zur Schulartumwandlung in eine Gemeinschaftsgrundschule einleiten soll.
-> abgelehnt.

2012: https://www.kurzebeinekurzewege.de/mehrheit-im-stadtrat-bonn-verwehrt-sich-elternanliegen/
Antrag einer Buschdorfer Elterninitiative an den Rat, sich für die erleichterte Umwandlung von Bekenntnisgrundschulen einzusetzen.
-> abgelehnt

2009: Erster Bürgerantrag der Initiative “Kurze Beine – kurze Wege”: https://www.kurzebeinekurzewege.de/wp-content/uploads/2011/02/2009-04-29_Buergerantrag.pdf
Der Stadtrat verabschiedete damals nach langen Diskussionen eine “Resolution an die Landesregierung”:
“1. Die Landesregierung wird aufgefordert mit einer Neuregelung sicher zu stellen, dass jedes Kind wohnortnah beschult werden kann.
2. Die Landesregierung wird aufgefordert zu prüfen, ob eine Regelung verfassungskonform wäre, nach der das Bekenntnisprivileg nur für die wohnortnächste Bekenntnisschule gilt.”

Elterninitiative in Warendorf strebt Umwandlung von katholischer Grundschule an

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Es ist wie so oft: Die Schulleiterin geht in Ruhestand, eine geeignete Nachfolgerin steht bereit. Aber: Sie darf die Schulleitung nicht übernehmen, weil sie nicht katholisch ist. Ein Grund mehr für die Arbeitsgruppe “gemeinsam.laurentius”, die Umwandlung der Schule anzustreben. “Bunt, Vielfältig und aufgeschlossen” sei die Grundschule, dazu passe der Status der Bekenntnisschule einfach nicht, meinen die Eltern, zumal die Schule zu 100% staatlich finanziert ist. Bislang gibt es in Warendorf nur eine Gemeinschaftsschule, 5 Schulen sind katholisch, eine ist evangelisch.

Wir wünschen viel Erfolg bei der Umwandlung!

Quellen

Westfälische Nachrichten, 2.6.2021. Laurentiusschule soll Gemeinschaftsschule werden. Chancengleichheit für die Bewerber

Die Glocke online, 2.6.2021, Eltern wollen Laurentiusschule umwandeln

Ein weiterer Schritt in Richtung Gerechtigkeit

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Mit überwältigender Mehrheit haben die Eltern der St.-Katharina-Grundschule in Heinsberg der Umwandlung in eine Gemeinschaftsgrundschule zugestimmt. Damit kann die bisherige kommissarische Schulleiterin auch offiziell die Schulleitung übernehmen. Bisher ging das nicht, weil sie evangelisch ist. An katholischen Grundschulen müssen trotz städtischer Trägerschaft und komplett staatlicher Finanzierung die Schulleitungen dem katholischen Bekenntnis angehöhren. Infolge der Umwandlung sind zukünftig alle Grundschulen in Heinsberg Gemeinschaftsgrundschulen.

“Die Kinder sind sowieso gemischt und durch eine Umwandlung ändert sich so gut wie nichts.“

Katrin Hanses-Borowski, Vorsitzende der Schulpflegschaft

Quellen:

Woelki stellt Bedingung für Besuch von Tierparks

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EIL +++ EIL +++ EIL

Köln, 1. April 2021

Katholische Kirche plant Kinderschutzregeln für Wiederöffnung zoologischer Gärten nach Corona

Bonobos adoring baby, LaggedOnUser CC BY-SA 2.0

Im Sinne des Jugendschutzgesetzes müsse schnellstmöglich sichergestellt werden, dass Kinder in Tierparks nicht weiterhin Zeuge sexueller Handlungen von Tieren würden. Wie der Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki in einem Hintergrundgespräch durchscheinen ließ, erarbeite die Deutsche Bischofskonferenz derzeit entsprechende Regeln, die auf einer Handreichung der Glaubenskongregation des Vatikan reagieren. Insbesondere, so Woelki, müsse demnach garantiert sein, dass Minderjährige nicht dem naturrechtswidrigen und sittenlosen Verhalten bestimmter Affenarten oder von Karnickeln ausgesetzt werden könnten:

„Wir können und dürfen nicht länger zulassen, dass unschuldige Kinder geschlechtlicher Handlungen ansichtig werden, insbesondere wenn eine solche Betätigung womöglich nicht eindeutig innerhalb einer eheähnlichen segensfähigen Gemeinschaft stattfindet.“

Streichelzoobereiche wie auch das Affengehege dürften daher nur noch für Volljährige zugänglich sein. Andernfalls müssten die Tierparks auch über Corona hinaus für Kinder und Katholiken geschlossen bleiben. Bis eine solche Regelung umgesetzt sei, sei katholischen Bekenntnisschulen im Bereich des Erzbistums Köln der Besuch von Tierparks ausdrücklich nicht mehr gestattet (in NRW machen katholische Bekenntnisschulen ein Drittel aller öffentlichen Grundschulen aus). Die evangelische Kirche zeigte sich auf Nachfrage überrascht über diese Initiative, wollte sich aber aus Gründen der ökumenischen Brüderlichkeit nicht öffentlich dazu äußern. Auch ob man eine entsprechende Regelung für die 89 evangelischen Bekenntnisgrundschulen im Bundesland NRW einführen werde, könne man noch nicht sagen. Man werde hierfür gegebenenfalls eine Kommission einsetzen, die Leitlinien erarbeiten werde. Diese Kommission werde auch zu prüfen haben, so der neue Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Dr. Thorsten Latzel, ob eine solche Regelung überhaupt möglich sei, schließlich handele es sich um staatliche Schulen. Der Vorstandssprecher der atheistischen Giordano-Bruno-Stiftung, Dr. Michael Schmidt-Salomon, betonte, man werde gegebenenfalls auch unter Einberufung des EuGH dafür kämpfen, dass Kindern die wichtige Beobachtung des in der Natur üblichen Verhaltens nicht verwehrt werde. Er schlug im Gegenzug vor, dass jedem Kindergarten- und Schulkind einmal im Jahr ein Zoobesuch ermöglicht werde. Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) ließ verlauten, dass man den Vorschlag der DBK noch nicht offiziell kenne, am Status der staatlichen Bekenntnisschule aber nicht rütteln wolle und den Kirchen hier keine Steine in den Weg legen wolle.

Sie finden das alles bescheuert? Wir auch. Unterschreiben Sie die Petition der Initiative “Kurze Beine – kurze Wege”: openpetition.de/bekenntnisschule

St-Martini-Schule in Geldern ist jetzt Gemeinschaftsschule

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Herzlichen Glückwunsch!

Mit einem sensationellen Ergebnis haben sich die Eltern in Geldern für die Umwandlung der bisher katholischen Grundschule ausgesprochen: 142 Ja-Stimmen stand nur 1 Nein-Stimme und 2 ungültige Stimmen gegenüber. Nötig gewesen wären gerade einmal 87 Stimmen. Nun müssen noch der Rat der Stadt Geldern und die Bezirksregierung Düsseldorf formal das Ergebnis bestätigen, damit die Schule ab dem Schuljahr 2021/22 eine Gemeinschaftsgrundschule ist. Auslöser für die Umwandlung war, wie berichtet, der Wunsch der Eltern, dass die kommissarische Schulleiterin auch ohne den fehlenden katholischen Taufschein auch formal die Leitung der Schule übernehmen darf.

Quelle:
Sankt-Martini-Post Januar Februar 2021

Petition an den Landtag NRW

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Berichterstattung über die Petition

Zeitungsartikel zum Thema aus jüngerer Zeit

Zahlreiche Zeitungsartikel aus ganz NRW und dem Oldenburger Land in Niedersachsen über Diskriminierung an staatlichen Bekenntnisschulen machen deutlich, dass es sich nicht um Einzelfälle handelt, sondern um ein strukturelles Problem, das politisch gelöst werden muss.

Helfen Sie uns, indem Sie Flugblätter zur Petition verteilen

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Wir sind dankbar für jede Unterstützung beim Bewerben der Petition.

Petitions-Flyer
Vorschau, 2-seitig, Din A6

Hallo, wir freuen uns, wenn ihr mithelft, dieser Petition zum Erfolg zu verhelfen

Bitte geben Sie eine Adresse an sowie die Anzahl der Flyer, die Sie bestellen möchten.
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Und wieder ein Schritt zu mehr Gerechtigkeit

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Die katholische Grundschule in Bornheim-Merten ist bald nicht mehr katholisch. So haben es die Eltern mit überwältigender Mehrheit entschieden. Der Grund ist nicht, dass die Eltern weniger religiös geworden sind. Es ändert sich auch nichts an der Schule in Zukunft, außer natürlich am Namen der Bildungsstätte. Im Gegenteil, die Eltern haben so entschieden, damit die Schulleiterin auch weiterhin Schulleiterin bleiben kann, obwohl sie nicht katholisch ist.

Aus dem gleichen Grund hat die Schulpflegschaft der St. Katharina-Grundschule in Heinsberg die Umwandlung ihrer Schule beantragt. Nach dem Ausscheiden der ehemaligen Rektorin wurde zwar eine neue Schulleiterin gefunden. Aber auch hier das gleiche Spiel: Wegen der falschen Konfession darf sie die Schulleitung nicht übernehmen.

Quellen:

Frust bei Eltern in Bocholt

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In Bocholt gibt es 10 Grundschulen. 7 davon sind katholisch.

Bei drei Grundschulen in Bocholt gab es in diesem Jahr einen Anmeldeüberhang, das heißt es gab mehr Anmeldungen als vorhandene Plätze. Die beiden katholischen Grundschulen mussten katholisch getaufte Kinder zuerst aufnehmen. Nicht-katholische Kinder wurden aufgrund dieses Kriteriums abgelehnt. Die normalerweise geltenden Auswahlkriterien, wie sie in der Ausbildungsordnung Grundschule vorgegeben sind, waren hier außer Kraft gesetzt (Geschwisterkind, Wohnortnähe, gemeinsamer Besuch eines Kindergartens in der Nähe…). Nur die Gemeinschaftsgrundschule konnte die Kinder nach diesen sinnvollen Kriterien aufnehmen – ohne nach dem Taufschein zu fragen.

Warum diese Kriterien nicht bei allen Grundschulen berücksichtigt werden, stößt bei vielen Eltern auf Unverständnis.

Quelle:

Bocholter-Borkener Volksblatt, 26.1.2021, Bocholter Grundschulen lehnen nicht-katholische Kinder ab (leider zahlungspflichtig)

Umwandlung aller katholischen Grundschulen in Lohne?

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Das niedersächsische Lohne hat 6 katholische Grundschulen. Oder anders ausgedrückt: Alle Grundschulen in Lohne sind katholisch. Nun ist Lohne traditionell durchaus sehr katholisch geprägt. Aber es ist nicht so, dass alle Kinder römisch-katholisch getauft wären. Keineswegs. Tatsächlich sind es noch gut 50%, Tendenz sinkend. Erfreulicherweise hat man sich darauf geeinigt, dass all diese Schulen Kinder aller Bekenntnisse in ihrem Einzugsbereich aufnehmen. Nun gilt in Niedersachsen – anders als in NRW – aber eine Regelung, wonach eine Abstimmung über die Bekenntnisbindung durchgeführt werden muss, wenn der Anteil bekenntnisfremder Kinder 30% erreicht. Diese Abstimmung soll an allen 6 Grundschulen im Schuljahr 2020/21 stattfinden.

An sich spricht alles dafür, die Schulen geschlossen umzuwandeln, damit alles so bleiben kann, wie es war. Durch die Elternabstimmung steht aber genau das auf der Kippe. Das Nachrichtenportal OM Online zitiert hierzu Wolfram Amelung, der sich lange Jahre mit einer Elterninitiative für die Umwandlung der Lohner Grundschulen einsetzte:

Andernorts habe man an öffentlichen Schulen längst darauf verzichtet, Schülerschaften zu unterscheiden. Er nennt Papenburg als Beispiel. Dort sei unter Einbeziehung der Schulleitungen, der Eltern und der Kirchen ein “Umwandlungsprozess aller Bekenntnisschulen unabhängig von der Konfessionsstruktur in der jeweiligen Schülerschaft aktiv umgesetzt” worden. “Das ist von der Stadt Lohne als Schulträger der hiesigen Bekenntnisgrundschulen unverständlicherweise nicht gewollt.”

OM online, 2.2.2021, Bekenntnisschulen: Abstimmung erfolgt nach den Osterferien